bundesverfassungsgericht

  1. Anonymisiert

    Das Zitiergebot – Gastbeitrag und Film von Werner May

    Tenor: Wenn ein Grundrecht durch ein Gesetz eingeschränkt werden soll, muss das Gesetz den entsprechenden Artikel des Grundgesetzes benennen. Dieses Gebot nennt man „Zitiergebot“. Gesetze, die gegen das „Zitiergebot“ verstoßen sind ungültig und davon gibt es einige… Ich versuche mal mit...
  2. Anonymisiert

    Keine Bundesregierung war jemals Rechtens!

    Wahlrecht verstößt gegen das Grundgesetzt Das Bundesverfassungsgericht hat am 25.07.2012 entschieden, das NIEMALS eine llegale Bundesregierung gewählt wurde da das Wahlrecht ungültig ist! Alle Regierungen seit 1956 Ungültig!! Ohne llegales Wahlrecht gibt es auch keine Bundesregierung...