Verfassungsgericht könnte Merkel zum Euro-Austritt zwingen


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1 Mai 2007
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Verfassungsgericht könnte Merkel zum Euro-Austritt zwingen

Knapp zwei Wochen vor dem endgültigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
zum ESM-Vertrag kommt eine Bombe:

“Wenn die Europäische Zentralbank (EZB) das Verbot der Staatsfinanzierung verletzt,
muss das Bundesverfassungsgericht im äußersten Fall Bundesregierung und Bundestag
zum Austritt aus der Währungsunion verpflichten.

Zu diesem Schluss kommt der ehemalige Bundesverfassungsrichter und Europarechtler Udo Di Fabio
in einem Gutachten, das der F.A.Z. vorliegt,” berichtet die FAZ in ihrer heutigen Ausgabe.

Jahrelang haben Juristen darüber gerätselt, ob ein Euro-Austritt möglich ist. Und jetzt kommt Di Fabio
und sagt, der Austritt könnte nicht nur möglich, sondern sogar zwingend sei, wenn die EZB so weiter macht!

Ist das die Weisheit eines Ehemaligen, der sich endlich traut?

Oder spricht aus Di Fabios Mund der klügere Teil der deutschen Eliten?

In jedem Fall darf man auf die Entscheidung Karlsruhes zum ESM am 11./12. Juni gespannt sein.

Quelle : (compact-magazin.com) : https://www.compact-magazin.com/verfassungsgericht-koennte-merkel-zum-euro-austritt-zwingen/