besatzungsrecht


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  1. Neelixya

    Bundesrepublik Deutschland noch immer mit Besatzungsrecht!

    von Hans-Peter Thietz, 2001 Im Jahre 1990 ist die DDR gemäß Artikel 23 Grundgesetz der Bundesrepublik beigetreten. Als Mitglied der damaligen Volkskammer wurde dies auch mit meiner Stimme beschlossen. Der Beitritt erfolgte aufgrund eines Vertragskomplexes, durch den nach offizieller Darstellung...
  2. Neelixya

    Betrifft jeden - Wenn die Deutschen wüssten, was ihnen so alles zusteht…

    Im hiesigen Land gilt neben dem Besatzungsrecht die Haager Landkriegsordnung, doch wer kennt schon die Haager Landkriegsordnung. Muss man die kennen? Müssen nicht. Es wäre aber besser, wenn man sie kennt. Sie werden gleich sehen, wie wichtig es ist, die Haager Landkriegsordnung zu kennen, denn...
  3. Neelixya

    Das Zitiergebot – Gastbeitrag und Film von Werner May

    Tenor: Wenn ein Grundrecht durch ein Gesetz eingeschränkt werden soll, muss das Gesetz den entsprechenden Artikel des Grundgesetzes benennen. Dieses Gebot nennt man „Zitiergebot“. Gesetze, die gegen das „Zitiergebot“ verstoßen sind ungültig und davon gibt es einige… Ich versuche mal mit...
  4. Neelixya

    Sachsen: Landesvorstandsmitglied der Polizeigewerkschaft – Was gilt denn noch in Deutschland….?

    Volker Schöne von der Polizeigewerkschaft schrieb einen Brief den wohl kaum jemanden gefällt. Im Spoiler der Komplette Brief und im Anhang als PDF. Was gilt noch in Deutschland? Bzw in der Bundesrepublik den Deutschland ist größer!
  5. Neelixya

    Besatzungsrecht der Alliierten ist seit 2007 Aktiv!

    Alliiertes Kontrollratsgesetz gilt seit dem 29.11.2007 in vollem Umfang: Gesetz vom 23.11.2007 – Bundesgesetzblatt Teil I 2007 Nr. 59 29.11.2007 S. 2614 Doch was besagt das eigentlich ? Erstes Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts Kontrollratsgesetz Nr. 35 Ausgleichs- und...